Patentförderung

SIGNO - Schutz von Ideen für die gewerbliche Nutzung

Viele kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sichern ihre Ergebnisse aus Forschung und Entwicklung nicht schutzrechtlich ab, da sie darin keine Vorteile sehen oder zu hohe Kosten befürchten.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) fördert über das SIGNO-Programm "KMU-Patentaktion" Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen. Gefördert werden dabei einzelne Teilpakete TP1 bis TP5.

Mit der SIGNO-KMU-Patentaktion werden kleine und mittlere Unternehmen und Existenzgründer der gewerblichen Wirtschaft, der freien naturwissenschaftlich-technischen Berufe und der Landwirtschaft bei der erstmaligen Sicherung ihrer Ergebnisse aus Forschung und Entwicklung (FuE) durch gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt und angeleitet.

Teilnehmen können Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten und entweder einem Jahresumsatz von höchstens 50 Millionen Euro oder einer Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Millionen Euro, die in den letzten fünf Jahren kein Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet haben.

Die Förderung ist jedoch nur möglich, wenn mindestens die Teilpakete 1 bis 3 durchgeführt werden. Die Förderung der Teilpakete 1 und/oder 2 ist ohne Durchführung des Teilpaketes 3 dann möglich, wenn im Ergebnis der Recherche zum Stand der Technik (TP1) und/oder der Kosten-Nutzen- Analyse (TP2) eine Schutzrechtsanmeldung nicht aussichtsreich oder sinnvoll erscheint und deshalb nicht vorgenommen wird.

Patentsprechtage der IHK Koblenz:
Erfinder können im Rahmen dieses Sprechtages ein kurzes Gespräch (maximal 25 Minuten) mit einem Patentanwalt führen und sich über Fragen zum gewerblichen Rechtsschutz von Patenten, Gebrauchsmustern und Geschmacksmustern sowie der Vorgehensweise bei der Anmeldung und den Kosten informieren. Diese Erstberatung ist kostenlos.