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INNOVATION UND KREATIVITÄT FÖRDERN

Gewerbliche Schutzrechte

Vorab eine kurze Erklärung, wie "Erfindungen" definiert werden:

Erfindungen sind kreative Leistungen, die auf der Anwendung  von Erkenntnissen auf technischem Gebiet beruhen. Eine Erfindung ist eine angewandte Erkenntnis auf technischem Gebiet, die dem Patentschutz (Patent) und/oder Gebrauchsmusterschutz (Gebrauchsmuster) zugänglich ist, wenn mit ihr eine neue (Neuheit), auf erfinderischer Tätigkeit (Erfindungshöhe) beruhende und gewerblich anwendbare (gewerbliche Anwendbarkeit) Lehre zum planmäßigen Handeln unter Einsatz beherrschbarer Naturkräfte zur unmittelbaren Erreichung eines kausal übersehbaren Erfolgs gegeben wird. Sie unterscheidet sich von der Entdeckung, die im Auffinden von etwas bereits Vorhandenem besteht, das bislang unbekannt war.

Gewerbliche Schutzrechte gewähren nun den Inhabern von Erfindungen eine bestimmte, andere ausschließende Schutzrechtsposition. Dieser Schutz ist erforderlich, weil generell das Prinzip der Nachahmungsfreiheit gilt. Andererseits wird durch die Veröffentlichung verhindert, dass der technische Fortschritt durch Geheimhaltung gebremst wird.

Gewerbliche Schutzrechte sollen letztlich die Innovation und Kreativität in einer Volkswirtschaft fördern. Zu den gewerblichen Schutzrechten zählen vor allem:

  • das Patentrecht
  • das Gebrauchsmusterrecht
  • das Designrecht
  • das Markenrecht
  • das Urheberrecht

Gewerbliche Schutzrechte anmelden kann jeder Inländer und jede Person mit Sitz in Deutschland; andere müssen sich durch einen Anwalt vertreten lassen.

Patent und Gebrauchsmuster sind beides Schutzrechte für technische Erfindungen, die neu sind.

Die nichttechnischen Schutzrechte sind im Wesentlichen das eingetragene Design und die Marke. Das Geschmacksmuster schützt das gesamte äußere Erscheinungsbild eines Erzeugnisses. Eine Marke soll durch die Übertragung von waren- bzw. produktbezogenen Informationen in symbolisierter Form auf ein Kennzeichnungsmittel diese von denjenigen anderer Unternehmer unterscheiden. Wichtigste wirtschaftliche Funktion ist die des Werbeträgers. Neben der Marke werden im Markengesetz noch die geschäftliche Bezeichnungen und die geographische Herkunftsangaben genannt.

Gesetze zum gewerblichen Rechtsschutz
Die Gesetze zum gewerblichen Rechtsschutz finden Sie in der folgenden Tabelle:

Patentgesetz
Gebrauchsmustergesetz
Designgesetz
Markengesetz
Urhebergesetz
Arbeitnehmererfindergesetz

Handbücher zu geistigen Eigentumsrechten

Das DPMA stellte auf der Ambiente 2010 vier neue Handbücher zu geistigen Eigentumsrechten vor, die sich vorrangig an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) der besonders von Produktpiraterie betroffenen Branchen Textil und Bekleidung, Möbel, Schuhe und Lederwaren wenden und für diese kostenlos sind. Das Handbuch ist in Zusammenarbeit mit verschiedenen nationalen Patentämtern, Branchenverbänden und internationalen Experten unter dem Dach des Projektes "IPeuropAware" entstanden und zeigt so das länderübergreifende gemeinsame Handeln der beteiligten Partner auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes gegen Produkt- und Markenpiraterie.

IHK KOBLENZ BIETET BERATUNG AN

Beratungstage - gewerbliche Schutzrechte

Erfinder können im Rahmen dieses Sprechtages ein kurzes Gespräch (maximal 25 Minuten) mit einem Patentanwalt führen und sich über Fragen zum gewerblichen Rechtsschutz von Patenten, Gebrauchsmustern und Geschmacksmustern sowie der Vorgehensweise bei der Anmeldung und den Kosten informieren. Diese Erstberatung ist kostenlos.

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INFORMATIONEN ZUM GESETZ

Urheberrecht

Als Urheberrecht bezeichnet man das ausschließliche Recht eines Urhebers an seinem Werk

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AUSKUNFT ZUM KENNZEICHNUNGSMITTEL 'MARKE'

Marken

Unter einer Marke versteht man ein Kennzeichnungsmittel für Produkte und Dienstleistungen. Es handelt sich gewissermaßen um die Visitenkarte, mit dem Produkte und Dienstleistungen im Wettbewerbsleben auftreten.

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HEUTE FAST UNVERZICHTBAR

Datenbank-Recherchen

Online-Datenbanken sind für ein modernes Informationsmanagement in den Unternehmen heute unverzichtbar und in vielen Fragestellungen der herkömmlichen Informationsbeschaffung überlegen.

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UMFANGREICHE INFORMATIONEN

Design

Eingetragene Designs schützen die Farb- und Formgebung von nahezu allen industriell oder handwerklich herstellbaren Erzeugnissen, zum Beispiel von Bekleidung, Möbeln, Stoffen, Ziergegenständen oder grafischen Symbolen. Auch Teile von Erzeugnissen können als eingetragenes Design geschützt werden, zum Beispiel die Sohle eines Sportschuhs oder die Kappe eines Schreibgerätes.

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SCHUTZ TECHNISCHER GEGENSTÄNDE UND CHEMISCHER ERZEUGNISSE

Gebrauchsmuster

Eine gebrauchsmusterfähige Erfindung muss neu sein, auf einem erfinderischen Schritt beruhen und gewerblich anwendbar sein. Geschützt durch ein Gebrauchsmuster werden technische Gegenstände und chemische Erzeugnisse.

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SETZEN NEUE IMPULSE

Patente

Patente wirken bei der Entstehung von Neuerungen mit und begleiten deren Entwicklung und Anwendung. Neue Produkte unterstützen den Fortschritt und setzen in der Wirtschaft neue Impulse.

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DOKUMENT-NR. 1639

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