Den Straßenbau nicht vernachlässigen (26.10.11)

"Die Infrastruktur ist das Herz-Kreislaufsystem der Wirtschaft. Jetzt dieses System noch mehr zu vernachlässigen ist kurzsichtig und ein weiterer Schritt hin zum Infarkt", so kommentierte Arne Rössel, Hauptgeschäftsführer der IHK Trier für die IHK Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz Äußerungen von SPD-Fraktionschef Hendrik Hering. Dieser hatte angekündigt, die rheinland-pfälzische Landesregierung beabsichtige, die Mittel für den Landesstraßenbau zu kürzen. Die von Hering in der Presse vertretene Meinung, man könne in Rheinland-Pfalz zu Gunsten der kleinsten Schulklassen Deutschlands Schlaglöcher erdulden, kann Rössel nicht teilen. Im Gegenteil: "Eine leistungsfähige Wirtschaft in Rheinland-Pfalz braucht beides, eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur und ein leistungsfähiges Bildungssystem. Daher ist es für mich völlig unverständlich, warum diese Themen von der Landesregierung in Konkurrenz zueinander gebracht werden."

Rheinland-Pfalz sei eines der exportstärksten Länder Deutschlands. Der Hauptverkehrsträger in Rheinland-Pfalz werde auch weiterhin die Straße sein. Es müsse daher eines der obersten Ziele der Landesregierung sein, das Straßennetz instand zu halten und dort wo nötig auch bedarfsgerecht auszubauen, erklärt Rössel für die IHK- Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz.

Zu Herings Äußerung, Zuschüsse für Kommunen sollten vom Straßenbau in den ÖPNV verschoben werden, sagte Rössel: "Ein gut ausgebauter ÖPNV ist ohne Zweifel wichtig. Doch die Wirtschaft braucht im ländlich geprägten Rheinland-Pfalz an aller erster Stelle weiterhin die Straße, um in einer globalisierten Wirtschaft wettbewerbsfähig zu bleiben. Jetzt am Unterhalt der Straßen zu sparen, heißt nichts anders als die Kosten einfach in die Zukunft zu verlagern.“